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Stadtverkehr im Spannungsfeld der Raum-, Sozial- und Wirtschaftspolitik
Studie im Rahmen des Forschungsprogramms Stadtverkehr (FOPS) 2002 (Forschungsvorhaben 70.694/2002) in Kooperation mit dem Deutschen Institut für Urbanistik (DIFU)
Laufzeit: 01.05.2003 bis 30.12.2003
Auftraggeber/Finanzierung: Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen (BMVBW), Forschungsprogramm Stadtverkehr 2002 (FOPS/BMVBW) in Kooperation mit dem Deutschen Institut für Urbanistik (DIFU)
Bearbeitung: Carsten Gertz (Kontakt), Christof Hertel (Leitung)
Rechtliche, planerische und ökonomische Rahmenbedingungen und ihre Wirkungen auf den Stadtverkehr
Ausgangssituation
Die Faktoren der Verkehrsentstehung liegen vielfach außerhalb der kommunalen Handlungsmöglichkeiten und außerhalb des Verkehrsbereichs. Übergeordnete Maßnahmen der Wirtschafts- und Finanzpolitik, der Wohnungs- und Siedlungspolitik sowie die Weichenstellungen der EU und des Bundes bilden ebenfalls Rahmenbedingungen für die Verkehrsentwicklung. Hier kann es leicht zu einer Diskrepanz zwischen den übergeordneten Steuerungsnotwendigkeiten und den daraus resultierenden lokalen Effekten kommen. Die Rahmensetzungen des Bundes unterstützen häufig nicht die lokalen Bemühungen zur Verkehrseffizienz oder laufen diesen sogar zuwider.
Teilbereich ÖPNV
Im Rahmen des Forschungsprojektes wurden am Arbeitsbereich rechtliche, planerische und ökonomische Rahmenbedingungen und ihre Wirkungen auf den Stadtverkehr im Bereich des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) untersucht.
Fragestellung
Dabei wurden die drei sich ergänzenden und hier vereinfacht dargestellten Fragestellungen bearbeitet:
- Welche Wirkungen haben die Instrumente auf die kommunale Ebene?
- Welche Rahmenbedingungen müssten aus kommunaler Perspektive geschaffen werden, um die lokalen Ziele einer effizienten und umweltgerechten Verkehrsabwicklung zu unterstützen?
- Wie können Instrumente der Raum-, Sozial- und Wirtschaftspolitik gestaltet werden, um sowohl gesamtwirtschaftliche Zielsetzungen erfüllen zu können als auch auf lokaler Ebene eine Steuerungswirkung im Sinne einer umweltgerechten Verkehrseffizienz zu erzielen?
Untersuchungsziel
Ziel war es, die Wirkungszusammenhänge zwischen Siedlungsentwicklung und ÖPNV zu identifizieren, die (potentiell) verfügbaren Gestaltungsinstrumente in diesem Feld aufzuzeigen sowie Handlungsempfehlungen zu entwickeln. Hierzu wurden drei Teilaspekte des ÖPNV genauer untersucht:
- Instrumente der Schülerverkehrsorganisation und -finanzierung
Ausgehend von der Untersuchung der Ausgleichszahlungen gemäß § 45a Personenbeförderungsgesetz wurden weitere Rahmenbedingungen wie die Schülerfahrtkostenerstattung, Schulentwicklungsplanung und Standortwahl untersucht. Der Fokus lag dabei auf den verkehrlichen Aspekten und den Auswirkungen auf die Siedlungs- und ÖPNV-Struktur. - Nahverkehrsabgabe
Als ein neues Instrument der Finanzierung des ÖPNV steht die Nahverkehrsabgabe in der Diskussion. Das Konzept wurde auf Anwendbarkeit und Sinnhaftigkeit bezüglich der Steuerung der Siedlungs- und Verkehrsentwicklung untersucht. - Erweiterung des Erschließungsbeitrages
Ebenfalls Teil der Diskussion um die verbesserte Finanzierung des ÖPNV ist die Überlegung, den Erschließungsbeitrag bei Neuerschließungen um weitere - auch ÖPNV-bezogene - Kostenbestandteile zu erweitern. Es wurde untersucht, welche Kosten des ÖPNV gegenwärtig in den Erschließungsbeitrag eingehen und welche weiteren Kosten sinnvollerweise in der Bemessung des Erschließungsbeitrags berücksichtigt werden könnten.
Fallstudienstädte Bocholt und Cottbus
Die Untersuchung wurde exemplarisch an der konkreten ÖPNV-Planung und Erschließung in den Untersuchungsgebieten von Bocholt und Cottbus und je einer Umlandgemeinde (Isselburg und Kolkwitz) durchgeführt. Dabei wurde betrachtet, wie die externen Rahmensetzungen bei der Planung und Finanzierung sowohl die generelle Koordination zwischen Siedlungsentwicklung und ÖPNV als auch die konkrete Erschließungsqualität beeinflussen. Analog zu den anderen Bereichen des Forschungsprojektes wurden auch die Unterschiede zwischen Kernstadt, äußerer Stadt und Umland herausgearbeitet.
Ergebnisse
Die erarbeiteten Handlungsempfehlungen reichen von grundsätzlichen Vorschlägen zur Umgestaltung fiskalischer Instrumente des Bundes bis zu kleinteiligen Maßnahmen für die kommunale Ebene. Die detaillierten Ergebnisse des Forschungsprojektes wurden im Frühjahr 2005 in der Reihe Difu-Beiträge zur Stadtforschung (Band 40) veröffentlicht.
TU Hamburg
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